Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines
Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen mit Lemming Safety abgeschlossenen Rechtsgeschäfte, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist. Diese Bedingungen widersprechen Bedingungen des Vertragspartners. Bedingungen des Vertragspartners finden auf die mit diesem getätigten Rechtsgeschäft keine Anwendung; Lemming Safety widerspricht diesen Bedingungen hiermit ausdrücklich. Wird im Einzelfall von Lemming Safety zustehenden Rechten keinen Gebrauch gemacht, so ist damit kein Verzicht auf diese Rechte für die Zukunft verbunden. Sollte eine dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt.
 
 
Vertragsabschluss
Angebote einschließlich angebotener Produkte im Online Shop sind grundsätzlich unverbindlich. Durch eine Bestellung erklärt der Kunde eine verbindliche Absicht zur Kauf der bestellten Ware. Der Vertragsabschluss kommt erst zustande durch ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung oder Lieferung der Ware durch Lemming Safety.
 
 
Sämtliche Angaben über Maße, Gewichte, Abbildungen, Beschreibungen, Preise, Prospekte und Kataloge, die mit der Ware oder mit den Angeboten von Lemming Safety im Zusammenhang stehen, dienen lediglich der Beschreibung der Produkte und sind weder als Beschaffenheitsangabe, als Zusicherung einer Beschaffenheit oder Eigenschaft noch als Abgabe einer Garantie zu verstehen.
 
 
Preise verstehen sich ab Lager in Euro und als Nettopreis zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bestätigte Preise gelten nur bei Abnahme der bestätigten Warenmenge. Bei Geschäften mit Unternehmen gelten grundsätzlich die am Tag der Lieferung gültigen Preise. Lemming Safety ist berechtigt, die Preise zu ändern, wenn die für den vereinbarten Preis maß
 
 
geblichen Konditionen sich geändert haben. Mit erscheinen neuer Preise verlieren bisherige Preise ihre Gültigkeit. Für Druckfehler oder im Internet fehlerhaft angegebene Preise wird keine Haftung übernommen.
 
 
Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
 
 
Widerrufsbelehrung: Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag; an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;  an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden.
 
 
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Lemming Safety, In der Dall 4, 36088 Hünfeld, Telefonnummer: 06652 7490 860, Telefaxnummer: 06652 7490 861, E-Mail: info@lemming-safety.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können unser Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
 
Folgen des Widerrufs :Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 
 
 
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
 
 
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Bei Rücksendung von nicht verwertbaren Waren wie z.B. getragene Schuhe oder geöffnete versiegelte Verpackungen (siehe Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe), trägt der Verbraucher die Kosten der Rücksendung an den Verbraucher.
 
 
Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen; zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind wie z.B. bei Bestickung oder Veredelung; zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde; Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
 
 
Lieferung
Teillieferungen sind zulässig. Liefertermine und –fristen sind unverbindlich. Lieferverzug setzt schriftliche Mahnung des Vertragspartners voraus. Andere Rechte des Vertragspartners als Rücktritt nach angemessener Fristsetzung, insbesondere Ansprüche auf Ersatz eines Verzugsschadens, sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Nichteinhaltung der Lieferfrist grob fahrlässig oder vorsätzlich verschuldet worden ist.
 
 
Die Lieferung wie auch Rücklieferung erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Vertragspartners. Versendet Lemming Safety die Ware auf Wunsch des Vertragspartners an einen anderen Ort, so gehen die Transportrisiken wie auch das Zeitrisiko auch dann zu seinen Lasten, auch wenn der Transport zum Bestimmungsort „frachtfrei“ erfolgt.
 
 
Bei höherer Gewalt sowie bei Umständen, bei denen Lemming Safety weder vorsätzlich noch grob fahrlässig gehandelt hat, sind ist Lemming Safety berechtigt, die Lieferung bis zum Ablauf einer angemessenen Frist nach Beseitigung der Unmöglichkeit oder des Unvermögens
 
 
hinauszuschieben oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass der Vertragspartner gegenüber Lemming Safety irgendwelche Rechte hat. Dauert die Behinderung jedoch länger als 3 Monate, ist unser Vertragspartner nach Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag zurückzutreten.
 
 
Der Abschluss einer Versicherung, insbesondere Transportversicherung, ist Sache des Vertragspartners. Lemming Safety ist berechtigt, den Transport für Rechnung des Vertragspartners zu versichern.
 
 
 
 
Verpackungen, Versandart und Versandweg erfolgt nach Ermessen von Lemming Safety. Verpackung wird nicht zurückgenommen.
 
 
Transportschäden
Äußere Schäden an Verpackung sind dem Zusteller unmittelbar mitzuteilen und den Schaden ordentlich bescheinigen zu lassen.
 
 
Zahlung, Fälligkeit, Verzug, Aufrechnung, Zurückbehaltung
Rechnungen sind 30 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum gewährt Lemming Safety 2 % Skonto, wenn alle früheren Rechnungen beglichen sind. Andere als Barzahlung gilt erst als erfolgt mit dem Tage, an dem Lemming Safety Kenntnis davon hat, dass über den Betrag verfügt werden kann. Für rechtzeitige Vorlegung von Schecks wird nicht gehaftet. Zahlungsverzug tritt ohne Mahnung ein bei Fälligkeit der Forderungen entsprechend dem Zahlungsziel auf der Rechnung.
 
 
Bei Verzug sind alle offenstehenden auch nicht fälligen Forderungen ohne jeden Abzug sofort zur Zahlung fällig. Lemming Safety ist berechtigt, gegenüber Unternehmern, Verzugszinsen gem. § 352 HGB i.H.v. 5%.
 
 
Sofern der Vertragspartner einen Rechnungsbetrag bei Fälligkeit nicht bezahlt oder mit der Annahme der Ware in Verzug gerät oder zahlungshalber gegebene Schecks nicht eingelöst werden oder es nach Angebotsabgabe oder Vertragsabschluss sonstige Tatsachen bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit oder Zahlungswilligkeit des Vertragspartners zweifelhaft erscheinen lassen, ist Lemming Safety nach Setzung einer angemessenen Frist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung, sofortige Vorauszahlung des Kaufpreises sowie sofortige Zahlung aller offenen Rechnungen zu verlangen.
 
 
Eigentumsvorbehalt
Lemming Safety behält das Eigentum an allen gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller auch künftig entstehenden Forderungen aus der Geschäftsbeziehung, gleichgültig aus welchem Rechtsgrunde, vor, auch wenn eine Kaufpreiszahlung für bestimmte bezeichnete Lieferungen erfolgt. Der Vertragspartner ist berechtigt, über die Ware im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsganges zu verfügen. Zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware ist er nur mit der Maßgabe berechtigt und ermächtigt, dass die Forderung aus der Weiterveräußerung auf Lemming Safety übergeht.
 
 
Bei Zahlungsverzug oder Fälligkeit ist Lemming Safety berechtigt die sofortige Herausgabe der Vorbehaltswaren zu verlangen und des Weiteren berechtigt, die Ware zur eigenen Verfügung zurückzunehmen gegen Gutschrift des Warenwertes abzgl. 30% Schadensersatz. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie die Pfändung des Liefergegenstandes gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag.
 
 
Erfolgt ein Kaufvertrag unter Eigentumsvorbehalt, so ist Lemming Safety zum Rücktritt von diesem Kaufvertrag berechtigt, wenn von oder gegen den Vertragspartner ein Antrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens gestellt wird.
 
 
Haftung
Schadensersatzansprüche sind außerhalb gesetzlichen Bestimmungen oder bei groben Fahrlässigkeit oder Vorsatz, ausgeschlossen.
 
 
Gewährleistung
Gelieferte Ware ist unverzüglich nach Eintreffen zu untersuchen. Rügen wegen offensichtlicher Mängel müssen unverzüglich schriftlich geltend gemacht werden. Andere nicht offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach ihrer Feststellung schriftlich mitzuteilen. Bei verspäteter Rüge oder im Falle, das die gelieferten Waren in irgendeiner Art und Weise verändert worden, erlöschen jegliche Ansprüche.
 
 
Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare geringfügige Abweichungen bezüglich Sortiment, Qualität, Farbe, Breite, Gewicht, Ausrüstung oder Design der Ware begründen keinen Anspruch auf Gewährleistung.
 
 
Ist eine Mängelrüge gerechtfertigt, so erfolgt nach Wahl von Lemming Safety Nachbesserung, oder Nachlieferung einer mangelfreien Sache binnen angemessener Frist. Schlägt die Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist fehl oder ist die Nacherfüllung nicht zumutbar, so ist der Vertragspartner zur Minderung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche oder Ansprüche auf Aufwendungsersatz sind ausgeschlossen.
 
 
Ist eine Mängelrüge ungerechtfertigt und sandte der Kunde die Ware gleichwohl zurück, ist Lemming Safety berechtigt, entweder die Annahme zu verweigern oder nach Annahme für die Überprüfung und Bearbeitung der Rücksendung eine Gebühr bis zu 10% des Nettowarenwertes, mindestens aber €20,00 sowie alle weiteren mit der Rücksendung im Zusammenhang stehenden Kosten zu berechnen.
 
 
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für die Lieferung ist der jeweilige Versandort der Ware, für die Verpflichtungen des Vertragspartners den aktuellen Sitz von Lemming Safety, Fulda. Gerichtsstand für beide Parteien, sofern der Vertragspartner Unternehmer, öffentlich-rechtliche Körperschaft oder öffentlich-rechtliches Stiftungsvermögen ist Fulda, sofern sich der Rechtsstreit auf ein Rechtsverhältnis nach diesen Verkaufs- und Lieferbedingungen bezieht.
 
 
Anzuwendendes Recht
Auf die mit dem Vertragspartner abgeschlossenen Verträge findet ausschließlich das sonst geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Europäisches Handelsrecht ist ausgeschlossen. UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
 
 
Datenschutz
Soweit personenbezogene Daten erhoben werden, erfolgt dies soweit möglich stets auf freiwilliger Basis und wird nur im Rahmen einer Warenbestellung oder zur Eröffnung eines Kundenkontos erhoben. Mitgeteilten Daten dienen ausschließlich die Erfüllung und Abwicklung einer Bestellung. Die Nutzung der Angebote und Dienste, insbesondere im Internet, ist soweit möglich, stets ohne Angabe personenbezogener Daten möglich.
 
 
Urheber- und Kennzeichenrecht
Lemming Safety ist bestrebt, stets die Urheberrechte anderer zu beachten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen. Die durch Lemming Safety erstellten Inhalte und Werke unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Eine Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung. Downloads und Kopien sind nicht gestattet.
 
 
Alle genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Rechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Das Copyright für veröffentlichte, selbst erstellte Texte, Grafiken und Videosequenzen bleibt allein beim Lemming Safety.